Schlagwort: Barrierefreiheit
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Barrierefreiheitsrecht: Die große Linkliste
Das Tolle an Linklisten sind nicht so sehr die konkreten Links, d.h. URLs, sondern bereits die Listeneinträge an sich, und damit die referenzierten Dokumente. Sie erzeugen im konkreten Fall eine jedenfalls grobe Topographie des Barrierefreiheitsrechts und geben Auskunft darüber, welche Quellen wichtig sind und was man lesen muss, um dieses Rechtsgebiet zu verstehen. Wenn Ihnen
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Goldene Regeln für die Barrierefreiheitserklärung
Fünf goldene Regeln müssen Sie kennen, wenn Sie die Barrierefreiheitserklärung für Ihre E-Commerce-Website erstellen (lassen), damit dabei alles mit rechten Dingen zugeht. Sie betreiben eine E-Commerce-Website und fragen sich vielleicht, so wie ich, wie das mit der nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) seit Ende Juni 2025 erforderlichen Barrierefreiheitserklärung funktioniert, und was Sie genau tun müssen? Auf
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Noch mehr BFSG-Rechtsquellen
Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz ist Teil einer Reihe von Rechtsakten, die Barrierefreheit regeln. Es ist leicht, den Überblick zu verlieren, darum gibt es hier eine kurze Übersicht. Das Schaubild zeigt, wie sich die Regelungen rund um die EU-Richtlinie 2019/882 und das BFSG in den größeren Kontext des europäischen und deutschen Rechts einordnen. Barrierefreiheit Normung Marktüberwachung
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BFSG-Rechtsquellen im Überblick
Ende Juni 2025 tritt das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz in Kraft. Begleitet wird es von einigen weiteren Rechtsakten, deren Kenntnis ebenso wichtig ist – ein kurzer Überblick. Das Schaubild zeigt die wesentlichen Rechtsquellen rund um das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG), für die es hier alle Fundstellen und ein paar Anwendungshinweise gibt:
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Rechtsharmonisierung bei der Barrierefreiheit
Es ist gerade nicht so, dass mit der EU-Richtlinie 2019/882 über Barrierefreiheit und ihrer Umsetzung in den EU-Mitgliedstaaten (in Deutschland durch das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz) Barrierefreiheit europaweit vollständig einheitlich geregelt ist. Im Prinzip strebt die EU-Richtlinie 2019/882 zwar durchaus eine Vollharmonisierung an (siehe Art. 6 RL), aber eben nur eine Vollharmonisierung gerade der Barrierefreiheitsanforderungen: Die Mitgliedstaaten dürfen
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Betriebssysteme und das BFSG
Betriebssysteme werden im Barrierefreiheitsstärkungsgesetz eigens erwähnt, aber wie funktioniert die Geltung des Gesetzes für Betriebssysteme ganz praktisch? Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) gilt direkt für Betriebssysteme für „Hardwaresysteme für Universalrechner für Verbraucher“ (§ 1 Abs. 2 Nr. 1 BFSG), aber kommt es eigentlich darauf an, ob ein Betriebssystem gemeinsam mit einem Hardwaresystem vertrieben wird oder separat davon?
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Software als BFSG-Chamäleon
Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz enthält unterschiedliche Regelungen für Produkte und Dienstleistungen; in welche der beiden Kategorien fällt eigentlich Software? Software ist, zumindest wenn es um das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) geht, ein Chamäleon: Es ist manchmal ein Produkt und manchmal eine Dienstleistung. Bei der indirekten Geltung des Gesetzes für Software ergibt sich das schon daraus, dass Software nur ein
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Software-Anbieter und das BFSG
Die indirekte Geltung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes für Software ist eine Sache, aber kann Software auch unmittelbar vom Gesetz erfasst werden, so dass für Software-Anbieter alle im Gesetz vorgesehenen Pflichten gelten? Als ich über die indirekte Geltung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) für Software geschrieben habe, hatte ich offengelassen, ob es auch eine direkte Geltung für Software gibt, nämlich
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Gemeinsame BFSG-Marktüberwachung
Die Bundesländer wollen einen Staatsvertrag beschließen, in dem sie die Umsetzung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes in Deutschland regeln, worum geht es da eigentlich? Zugegeben, es hätte mir früher auffallen können als durch die Pressemitteilung des Berliner Senats vom 12. November 2024, dass die Bundesländer vorhaben, einen Staatsvertrag zu schließen, in dem sie die gemeinsame Wahrnehmung ihrer Aufgaben
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Zu viel Software im BFSG
Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz erwähnt mehr Arten von Software als die ihm zugrundeliegende EU-Richtlinie – warum ist das so, und hat das praktische Konsequenzen? Vor einigen Wochen hatte ich mich schon mit der indirekten Geltung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) für Software beschäftigt, und zwar deswegen, weil das BFSG nur wenige Arten von Software ausdrücklich erwähnt, nämlich Betriebssysteme für