Autos sind ohne Software nicht mehr denkbar und werden heute umgangssprachlich stets im „Paket“ mit Software erworben. Unklar ist aber, ob es sich auch rechtlich um einen „Paketvertrag“ gemäß § 327a Abs. 1 BGB handelt, was ganz handfeste Folgen hätte, wenn die Software im Fahrzeug fehlerhaft wäre. Einmal angenommen, dass ein Auto keine Ware mit…
Weil rechtlich relevante Lebensachverhalte in vielen Bereichen des IT-Rechts häufig fast identisch sind, liegt es nahe, dass es früher oder später zu einer Standardisierung auch der Handlungen kommt, mit denen Ansprüche durchgesetzt oder Rechte ausgeübt werden. Nehmen wir das Beispiel der Löschung schlechter Google-Bewertungen: Zahlreiche Unternehmen und Geschäfte haben dasselbe Problem und dieselbe Frage, wie…
Ende Juni 2026 in den Medien: Autobauer Polestar muss sich aus dem US-amerikanischen Markt zurückziehen, weil seine Fahrzeuge bestimmte Hard- oder Software mit Bezügen zu China enthalten und damit gegen die noch relative neue Connected Vehicle Rule (15 CFR Subpart 791 D) verstoßen. Ganz unabhängig von den diversen anderen spannenden Feinheiten der Connected Vehicle Rule…
In meinem Blog finden sich aktuelle Analysen und Updates zu allen Teilbereichen des IT-Rechts, in denen ich tätig bin:
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