Rechtsanwalt Tim Schröder

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  • Zwangsfilter im Betriebssystem

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    Die Ministerpräsidenten der 16 deutschen Bundesländer haben Mitte Dezember 2024 einen Entwurf zur Änderung u.a. des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags beschlossen, der unter anderem Zwangsfilter auf Betriebssystemebene bringen würde. Wer soll diese Gesetzgebung noch ernst nehmen? Der Entwurf des 6. Medienänderungsstaatsvertrags, den die Ministerpräsidenten der 16 deutschen Bundesländer am 12. Dezember 2024 beschlossen haben, zeigt deutlich die Gefahren

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  • Betriebssysteme und das BFSG

    Betriebssysteme werden im Barrierefreiheitsstärkungsgesetz eigens erwähnt, aber wie funktioniert die Geltung des Gesetzes für Betriebssysteme ganz praktisch? Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) gilt direkt für Betriebssysteme für „Hardwaresysteme für Universalrechner für Verbraucher“ (§ 1 Abs. 2 Nr. 1 BFSG), aber kommt es eigentlich darauf an, ob ein Betriebssystem gemeinsam mit einem Hardwaresystem vertrieben wird oder separat davon?

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  • Software als BFSG-Chamäleon

    Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz enthält unterschiedliche Regelungen für Produkte und Dienstleistungen; in welche der beiden Kategorien fällt eigentlich Software? Software ist, zumindest wenn es um das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) geht, ein Chamäleon: Es ist manchmal ein Produkt und manchmal eine Dienstleistung. Bei der indirekten Geltung des Gesetzes für Software ergibt sich das schon daraus, dass Software nur ein

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  • Software-Anbieter und das BFSG

    Die indirekte Geltung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes für Software ist eine Sache, aber kann Software auch unmittelbar vom Gesetz erfasst werden, so dass für Software-Anbieter alle im Gesetz vorgesehenen Pflichten gelten? Als ich über die indirekte Geltung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) für Software geschrieben habe, hatte ich offengelassen, ob es auch eine direkte Geltung für Software gibt, nämlich

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  • Gemeinsame BFSG-Marktüberwachung

    Die Bundesländer wollen einen Staatsvertrag beschließen, in dem sie die Umsetzung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes in Deutschland regeln, worum geht es da eigentlich? Zugegeben, es hätte mir früher auffallen können als durch die Pressemitteilung des Berliner Senats vom 12. November 2024, dass die Bundesländer vorhaben, einen Staatsvertrag zu schließen, in dem sie die gemeinsame Wahrnehmung ihrer Aufgaben

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In meinem Blog finden sich aktuelle Analysen und Updates zu allen Teilbereichen des IT-Rechts, in denen ich tätig bin:

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Ich biete praxisnahe rechtliche Lösungen für Ihre Fragen und Anliegen aus allen Bereichen des IT-Rechts, die ich auch noch gut erklären kann. Meine Lösungen sind aktuell, vollständig und präzise, und zwar zu vernünftigen Preisen und, wenn Sie wollen und soweit zulässig, zum Festpreis.

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