Eine „Cyberversicherung“ ist super, weil man bei IT-Angriffen abgesichert ist, oder? Das Kleingedruckte sollte man schon lesen, sonst ergeht es einem nämlich wie dem Unternehmen, das einen Phishing-Schaden ersetzt haben wollte, mit seiner Klage gegen den Versicherer aber scheiterte. Wenn ein Cyberangriff auf ein Unternehmen stattgefunden hat und Schäden zu verzeichnen sind, dann liegt die…
Die Klage gegen den Fritzbox-Hersteller AVM auf Herausgabe von vollständigem LGPL-lizenziertem Quellcode ist ohne Urteil zu Ende gegangen. In dem Verfahren ging es unter anderem um „Skripte“, die AVM als beklagte Partei zur Verfügung stellen sollte. Offenbar gibt es einige begriffliche Verwirrung – was sind eigentlich „Skripte“ im Sinne der (L)GPL? Die GNU Lesser General…
Das Gericht der Europäischen Union hat in einem datenschutzrechtlichen Fall Anfang Januar 2025 entschieden, dass ein bloßer Hyperlink zu Facebook eine Schadensersatzhaftung wegen rechtswidriger Verarbeitung personenbezogener Daten auslöst. Hat das Gericht das wirklich entschieden? Auf den ersten Blick lässt mich die Lektüre des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 8. Januar 2025 (Rs. T-354/22)…
Der Gesetzeskommentar ist die Textgattung der Wahl, wenn es um das Verständnis von Rechtsnormen geht. Rechtswörterbücher gibt es auch, sie führen aber zumindest gefühlt ein Schattendasein. Warum eigentlich? Der Gesetzeskommentar ist die Allzweckwaffe des Juristen, er erläutert die Paragraphen (und Artikel) eines Gesetzes (oder mehrerer Gesetze) ihrer Reihe nach. Als Textgattung ist er offensichtlich auf…
Die neue Einwilligungsverwaltungsverordnung bürdet Browser-Anbietern Pflichten auf, sogenannte Dienste zur Einwilligungsverwaltung zu unterstützen. Die Regelungen der Verordnung sind einigermaßen missraten, so dass sich die Frage stellt, ob sie dennoch irgendwelche praktischen Auswirkungen haben? Die neue Einwilligungsverwaltungsverordnung (EinwV) schafft nicht nur einen missglückten und unattraktiven Rechtsrahmen für den Einsatz von Systemen zur geräteübergreifenden Verwaltung von Einwilligungen,…
In meinem Blog finden sich aktuelle Analysen und Updates zu allen Teilbereichen des IT-Rechts, in denen ich tätig bin:
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