Autor: tim

  • 1000 Zeichen Löschverlangen

    Weil rechtlich relevante Lebensachverhalte in vielen Bereichen des IT-Rechts häufig fast identisch sind, liegt es nahe, dass es früher oder später zu einer Standardisierung auch der Handlungen kommt, mit denen Ansprüche durchgesetzt oder Rechte ausgeübt werden. Nehmen wir das Beispiel der Löschung schlechter Google-Bewertungen: Zahlreiche Unternehmen und Geschäfte haben dasselbe Problem und dieselbe Frage, wie…

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  • Drei Details, die im BFSG vergessen wurden

    Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) ist ein Jahr in Kraft, und alle Fragen sind beantwortet, oder? Tatsächlich ist das nicht so und sind nach wie vor viele Fragen offen, die die richtige Anwendung des BFSG betreffen. Es fällt nur kaum jemandem auf, weil es um Details geht, die im BFSG gerade nicht geregelt sind, und weil es…

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  • Von Polestar zur Software-Stückliste

    Ende Juni 2026 in den Medien: Autobauer Polestar muss sich aus dem US-amerikanischen Markt zurückziehen, weil seine Fahrzeuge bestimmte Hard- oder Software mit Bezügen zu China enthalten und damit gegen die noch relative neue Connected Vehicle Rule (15 CFR Subpart 791 D) verstoßen. Ganz unabhängig von den diversen anderen spannenden Feinheiten der Connected Vehicle Rule…

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  • Warum es keine BFSG-Abmahnwellen gibt

    Haben Sie von großen Abmahnwellen wegen fehlender Barrierefreiheit von Websites und Online-Shops gehört, oder weil Overlay-Anbieter falsche Versprechungen machen? Ich nicht. Sicher, es gab bald nach Inkrafttreten des BFSG einzelne Versuche von Abmahnungen wegen fehlender Barrierefreiheit, die aber nicht allzu professionell waren. Man muss zwei Szenarien auseinanderhalten, und ich habe zwei Erklärungsversuche. Szenario 1: Vielleicht…

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  • Barrierefreiheitsrecht: Die große Linkliste

    Das Tolle an Linklisten sind nicht so sehr die konkreten Links, d.h. URLs, sondern bereits die Listeneinträge an sich, und damit die referenzierten Dokumente. Sie erzeugen im konkreten Fall eine jedenfalls grobe Topographie des Barrierefreiheitsrechts und geben Auskunft darüber, welche Quellen wichtig sind und was man lesen muss, um dieses Rechtsgebiet zu verstehen. Wenn Ihnen…

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  • Goldene Regeln für die Barrierefreiheitserklärung

    Fünf goldene Regeln müssen Sie kennen, wenn Sie die Barrierefreiheitserklärung für Ihre E-Commerce-Website erstellen (lassen), damit dabei alles mit rechten Dingen zugeht. Sie betreiben eine E-Commerce-Website und fragen sich vielleicht, so wie ich, wie das mit der nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) seit Ende Juni 2025 erforderlichen Barrierefreiheitserklärung funktioniert, und was Sie genau tun müssen? Auf…

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  • Das Alphabet als Ordnungskriterium

    Vor einem halben Jahr habe ich darüber gejammert, dass es in Deutschland so wenig Rechtswörterbücher gibt. Jetzt bin ich schlauer, weil es in anderen Ländern nämlich anders zu sein scheint und es viele Rechtswörterbücher gibt. Fast schon begann ich Anfang 2025 an mir zu zweifeln, weil ich nicht verstanden habe, warum es in Deutschland so…

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  • Noch mehr BFSG-Rechtsquellen

    Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz ist Teil einer Reihe von Rechtsakten, die Barrierefreheit regeln. Es ist leicht, den Überblick zu verlieren, darum gibt es hier eine kurze Übersicht. Das Schaubild zeigt, wie sich die Regelungen rund um die EU-Richtlinie 2019/882 und das BFSG in den größeren Kontext des europäischen und deutschen Rechts einordnen. Barrierefreiheit Normung Marktüberwachung

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  • BFSG-Rechtsquellen im Überblick

    Ende Juni 2025 tritt das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz in Kraft. Begleitet wird es von einigen weiteren Rechtsakten, deren Kenntnis ebenso wichtig ist – ein kurzer Überblick. Das Schaubild zeigt die wesentlichen Rechtsquellen rund um das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG), für die es hier alle Fundstellen und ein paar Anwendungshinweise gibt:

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  • Rechtsharmonisierung bei der Barrierefreiheit

    Es ist gerade nicht so, dass mit der EU-Richtlinie 2019/882 über Barrierefreiheit und ihrer Umsetzung in den EU-Mitgliedstaaten (in Deutschland durch das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz) Barrierefreiheit europaweit vollständig einheitlich geregelt ist. Im Prinzip strebt die EU-Richtlinie 2019/882 zwar durchaus eine Vollharmonisierung an (siehe Art. 6 RL), aber eben nur eine Vollharmonisierung gerade der Barrierefreiheitsanforderungen: Die Mitgliedstaaten dürfen…

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Mein Blog

In meinem Blog finden sich aktuelle Analysen und Updates zu allen Teilbereichen des IT-Rechts, in denen ich tätig bin:

Meine Leistungen

Ich biete praxisnahe rechtliche Lösungen für Ihre Fragen und Anliegen aus allen Bereichen des IT-Rechts, die ich auch noch gut erklären kann. Meine Lösungen sind aktuell, vollständig und präzise, und zwar zu vernünftigen Preisen und, wenn Sie wollen und soweit zulässig, zum Festpreis.

Je individueller Ihre Produkte und Dienstleistungen sind, desto individueller muss auch die Rechtsberatung sein, und da sind Sie bei mir richtig.

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Sie erreichen mich am besten per E-Mail unter tim@timschroeder.law.

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