Rechtsanwalt Tim Schröder

Kategorie: Allgemein

  • Zu viel Software im BFSG

    Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz erwähnt mehr Arten von Software als die ihm zugrundeliegende EU-Richtlinie – warum ist das so, und hat das praktische Konsequenzen? Vor einigen Wochen hatte ich mich schon mit der indirekten Geltung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) für Software beschäftigt, und zwar deswegen, weil das BFSG nur wenige Arten von Software ausdrücklich erwähnt, nämlich Betriebssysteme für

    Weiterlesen…

  • Das BFSG und die Software

    Das BFSG erwähnt Software nur an wenigen Stellen, heißt das etwa, dass es für Software ansonsten gar nicht gilt und Software nicht barrierefrei sein muss? Die aufmerksame Lektüre des Barrierefreiheitsgesetzes (BFSG) offenbart, dass Software dort erstaunlich selten erwähnt wird: Lediglich Betriebssysteme für Verbrauchercomputer, Software für Zahlungsterminals, mobile Anwendungen und Software für E-Books werden genannt, während

    Weiterlesen…

  • Präzedenz-Mythen

    Die Süddeutsche Zeitung schreibt, dass eine Lösung des strukturellen Konflikts zwischen datenhungrigen KI-Entwicklern und den Medien nur in den USA beginnen könne. Stimmt das, und wie gut ist die SZ informiert? In ihrer Ausgabe vom 18. Oktober 2024 schreibt die Süddeutsche Zeitung (Paywall) darüber, dass KI-Unternehmen aus den USA, etwa die Suchmaschine Perplexity, ihre KI-Modelle

    Weiterlesen…

  • Maschinenlesbarer Nutzungsvorbehalt

    § 44b Abs. 3 UrhG macht Text- und Data-Mining im Internet davon abhängig, dass eine Website keinen „maschinenlesbaren Nutzungsvorbehalt“ enthält. Was bitte ist das? Die 2021 geschaffene Regelung des § 44b UrhG kommt ganz unschuldig daher: Sie regelt die grundsätzliche Zulässigkeit von Text- und Data-Mining, und zwar auch in online zugänglichen Werken, aber gemäß ihrem

    Weiterlesen…

  • Pflicht zur Ende-zu-Ende-Verschlüsselung

    Die Rechtsprechung meint gelegentlich, dass die bloße Transportverschlüsselung von E-Mails nicht ausreicht, sondern eine Pflicht zur unpraktischen, komplizierten usw. Verschlüsselung vom E-Mails mittels Ende-zu-Ende-Verschlüsselung besteht. Wann denn eigentlich? Ein kurzer Streifzug durch die bislang vorliegende Rechtsprechung. Soweit eine Pflicht zur Ende-zu-Ende-Verschlüsselung angenommen wird, wird die aus der DSGVO abgeleitet.

    Weiterlesen…

  • Mythen des BFSG

    Sind alle Aussagen richtig, die man im Internet zu den Auswirkungen des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) lesen kann, das Mitte 2025 in Kraft treten wird? Ein kleiner Streifzug durch die Halbwahrheiten und schlichtweg falschen Aussagen des Internets. Rechtsgrundlagen Der EAA ist zudem eng mit der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates verbunden (Quelle) Der

    Weiterlesen…

  • Voraussetzungen der Konformitätsvermutung

    Unter welchen Bedingungen genau greift eigentlich die in § 4 BFSG enthaltene Konformitätsvermutung für barrierefreie Produkte und Dienstleistungen? Es wurde in diesem Blog bereits argumentiert, dass die Konformitätsvermutung des § 4 BFSG die maßgebliche Schaltstelle sein wird, um die vom BFSG angeordneten Anforderungen an die Barrierefreiheit von IT-Produkten und IT-Diensten zu beurteilen. Wie aber funktioniert

    Weiterlesen…

  • Zu beachtende Standards für Barrierefreiheit

    In § 3 Abs. 2 BFSGV findet sich die Regelung, wonach die Bundesfachstelle für Barrierefreiheit auf ihrer Website regelmäßig eine Auflistung der wichtigsten zu beachtenden Standards mit Barrierefreiheitsanforderungen sowie Konformitätstabellen und aktuelle Informationen zu diesen Standards veröffentlicht. Was für Standards sollen das sein? Die Regelung ist nämlich in vielerlei Hinsicht unklar und wirft Fragen auf:

    Weiterlesen…

  • BFSG-Übergangsbestimmungen für Dienstleistungen

    § 38 Abs. 1 BFSG enthält zwei Übergangsbestimmungen für die Anforderungen an die Barrierefreiheit von Dienstleistungen, die nach Inkrafttreten des Gesetzes erbracht werden. Wie müssen diese Bestimmungen verstanden werden? Ein Hilferuf aus der Industrie Mehrere Industrieverbände von IT- und Telekommunikationsanbietern haben in einem öffentlichen Verbändeschreiben vom 12. Juli 2024 diverse Punkte identifiziert, in denen die

    Weiterlesen…

  • Siebenmal Barrierefreiheit

    Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und die auf seiner Grundlage erlassene Rechtsverordnung definieren Anforderungen an die Barrierefreiheit gleich siebenmal. Was gilt denn nun eigentlich? Sieben Regelungsansätze Es liegt in der Natur der Sache, dass das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) und die auf seiner Grundlage erlassene Rechtsverordnung (BFSGV) Anforderungen an die Barrierefreiheit definieren (nämlich u.a. von IT-Produkten und IT-Dienstleistungen). Weil sie

    Weiterlesen…

Mein Blog

In meinem Blog finden sich aktuelle Analysen und Updates zu allen Teilbereichen des IT-Rechts, in denen ich tätig bin:

Meine Leistungen

Ich biete praxisnahe rechtliche Lösungen für Ihre Fragen und Anliegen aus allen Bereichen des IT-Rechts, die ich auch noch gut erklären kann. Meine Lösungen sind aktuell, vollständig und präzise, und zwar zu vernünftigen Preisen und, wenn Sie wollen und soweit zulässig, zum Festpreis.

Je individueller Ihre Produkte und Dienstleistungen sind, desto individueller muss auch die Rechtsberatung sein, und da sind Sie bei mir richtig.

Kontakt

Sie erreichen mich am besten per E-Mail unter tim@timschroeder.law.

Impressum • Datenschutzerklärung