Kategorie: Allgemein
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Das Alphabet als Ordnungskriterium
Vor einem halben Jahr habe ich darüber gejammert, dass es in Deutschland so wenig Rechtswörterbücher gibt. Jetzt bin ich schlauer, weil es in anderen Ländern nämlich anders zu sein scheint und es viele Rechtswörterbücher gibt. Fast schon begann ich Anfang 2025 an mir zu zweifeln, weil ich nicht verstanden habe, warum es in Deutschland so
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Der Gesetzgeber schafft eine Informationspflicht ab
Es geschehen noch Zeichen und Wunder, wenn im Zeichen des Bürokratieabbaus Informationspflichten von Unternehmen reduziert werden. Diesmal hat es die Pflicht zur Information über die EU-Online-Streitbeilegung getroffen (wir werden sie nicht vermissen). Der europäische Gesetzgeber macht nämlich ernst mit ein wenig Bürokratieabbau und hat die Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (VO (EU) Nr. 524/2013) zum
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Verdoppelte DSGVO-Anstrengungen
Mir ist der (zweite) Bericht der EU-Kommission zur Anwendung der DSGVO aus dem Sommer 2024 in die Hände gefallen. Die Kommission fordert, dass die nationalen Datenschutzbehörden ihre Anstrengungen zur Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen verdoppeln sollten. So weit wird es nicht kommen, mit einer Beobachtung hat die Kommission aber recht. Der Kommissionsbericht (Zweiter Bericht
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Phishing und der Datenschutz
Ein (vermeintlicher) Datenschutzverstoß in Zusammenhang mit Phishing, und schon haftet man nicht nur für den Datenschutzverstoß, sondern auch für das Phishing, auch wenn der Phishing-Schaden gar nicht auf dem vermeintlichen Datenschutzverstoß beruht. Kann das wirklich richtig sein? Das Oberlandesgericht Schleswig hatte in seinem Urteil vom 18. Dezember 2024 (Az. 12 U 9/24) über einen Fall zu entscheiden,
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Wenn die Cyberversicherung nicht zahlt
Eine „Cyberversicherung“ ist super, weil man bei IT-Angriffen abgesichert ist, oder? Das Kleingedruckte sollte man schon lesen, sonst ergeht es einem nämlich wie dem Unternehmen, das einen Phishing-Schaden ersetzt haben wollte, mit seiner Klage gegen den Versicherer aber scheiterte. Wenn ein Cyberangriff auf ein Unternehmen stattgefunden hat und Schäden zu verzeichnen sind, dann liegt die