Rechtsanwalt Tim Schröder

Kategorie: Allgemein

  • Voraussetzungen der Konformitätsvermutung

    Unter welchen Bedingungen genau greift eigentlich die in § 4 BFSG enthaltene Konformitätsvermutung für barrierefreie Produkte und Dienstleistungen? Es wurde in diesem Blog bereits argumentiert, dass die Konformitätsvermutung des § 4 BFSG die maßgebliche Schaltstelle sein wird, um die vom BFSG angeordneten Anforderungen an die Barrierefreiheit von IT-Produkten und IT-Diensten zu beurteilen. Wie aber funktioniert…

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  • Zu beachtende Standards für Barrierefreiheit

    In § 3 Abs. 2 BFSGV findet sich die Regelung, wonach die Bundesfachstelle für Barrierefreiheit auf ihrer Website regelmäßig eine Auflistung der wichtigsten zu beachtenden Standards mit Barrierefreiheitsanforderungen sowie Konformitätstabellen und aktuelle Informationen zu diesen Standards veröffentlicht. Was für Standards sollen das sein? Die Regelung ist nämlich in vielerlei Hinsicht unklar und wirft Fragen auf:…

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  • BFSG-Übergangsbestimmungen für Dienstleistungen

    § 38 Abs. 1 BFSG enthält zwei Übergangsbestimmungen für die Anforderungen an die Barrierefreiheit von Dienstleistungen, die nach Inkrafttreten des Gesetzes erbracht werden. Wie müssen diese Bestimmungen verstanden werden? Ein Hilferuf aus der Industrie Mehrere Industrieverbände von IT- und Telekommunikationsanbietern haben in einem öffentlichen Verbändeschreiben vom 12. Juli 2024 diverse Punkte identifiziert, in denen die…

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  • Siebenmal Barrierefreiheit

    Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und die auf seiner Grundlage erlassene Rechtsverordnung definieren Anforderungen an die Barrierefreiheit gleich siebenmal. Was gilt denn nun eigentlich? Sieben Regelungsansätze Es liegt in der Natur der Sache, dass das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) und die auf seiner Grundlage erlassene Rechtsverordnung (BFSGV) Anforderungen an die Barrierefreiheit definieren (nämlich u.a. von IT-Produkten und IT-Dienstleistungen). Weil sie…

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  • Abdingbarkeit der Pflicht zur E-Mail-Verschlüsselung

    Manchmal schreibt das Datenschutzrecht Ende-zu-Ende-Verschlüsselung von E-Mails vor. Kann der Empfänger einer E-Mail auf diese unpraktische Art der Verschlüsselung verzichten? Aus Art. 32 DSGVO kann sich eine Pflicht zur Ende-zu-Ende-Verschlüsselung von E-Mails ergeben, z.B. beim Versand von sensiblen personenbezogenen Daten. Kann der Empfänger einer E-Mail auf die Verschlüsselung verzichten, wenn die in der E-Mail enthaltenen personenbezogenen…

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  • Ein Hinweis in eigener Sache

    Sie werden sich vielleicht wundern, wo die ganzen Inhalte hin sind, die es hier gab? Von Zeit zu Zeit muss man mal Dinge verändern, und diese Website war an der Reihe. Ein neues, schickes und schlichtes Design ist am Start, dadurch sind die alten Inhalte erstmal weg. Aber nicht für immer, denn nach und nach…

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Mein Blog

In meinem Blog finden sich aktuelle Analysen und Updates zu allen Teilbereichen des IT-Rechts, in denen ich tätig bin:

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Ich biete praxisnahe rechtliche Lösungen für Ihre Fragen und Anliegen aus allen Bereichen des IT-Rechts, die ich auch noch gut erklären kann. Meine Lösungen sind aktuell, vollständig und präzise, und zwar zu vernünftigen Preisen und, wenn Sie wollen und soweit zulässig, zum Festpreis.

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