Rechtsanwalt Tim Schröder

Kategorie: Allgemein

  • Betriebssysteme und das BFSG

    Betriebssysteme werden im Barrierefreiheitsstärkungsgesetz eigens erwähnt, aber wie funktioniert die Geltung des Gesetzes für Betriebssysteme ganz praktisch? Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) gilt direkt für Betriebssysteme für „Hardwaresysteme für Universalrechner für Verbraucher“ (§ 1 Abs. 2 Nr. 1 BFSG), aber kommt es eigentlich darauf an, ob ein Betriebssystem gemeinsam mit einem Hardwaresystem vertrieben wird oder separat davon?…

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  • Software als BFSG-Chamäleon

    Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz enthält unterschiedliche Regelungen für Produkte und Dienstleistungen; in welche der beiden Kategorien fällt eigentlich Software? Software ist, zumindest wenn es um das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) geht, ein Chamäleon: Es ist manchmal ein Produkt und manchmal eine Dienstleistung. Bei der indirekten Geltung des Gesetzes für Software ergibt sich das schon daraus, dass Software nur ein…

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  • Software-Anbieter und das BFSG

    Die indirekte Geltung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes für Software ist eine Sache, aber kann Software auch unmittelbar vom Gesetz erfasst werden, so dass für Software-Anbieter alle im Gesetz vorgesehenen Pflichten gelten? Als ich über die indirekte Geltung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) für Software geschrieben habe, hatte ich offengelassen, ob es auch eine direkte Geltung für Software gibt, nämlich…

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  • Gemeinsame BFSG-Marktüberwachung

    Die Bundesländer wollen einen Staatsvertrag beschließen, in dem sie die Umsetzung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes in Deutschland regeln, worum geht es da eigentlich? Zugegeben, es hätte mir früher auffallen können als durch die Pressemitteilung des Berliner Senats vom 12. November 2024, dass die Bundesländer vorhaben, einen Staatsvertrag zu schließen, in dem sie die gemeinsame Wahrnehmung ihrer Aufgaben…

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  • Zu viel Software im BFSG

    Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz erwähnt mehr Arten von Software als die ihm zugrundeliegende EU-Richtlinie – warum ist das so, und hat das praktische Konsequenzen? Vor einigen Wochen hatte ich mich schon mit der indirekten Geltung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) für Software beschäftigt, und zwar deswegen, weil das BFSG nur wenige Arten von Software ausdrücklich erwähnt, nämlich Betriebssysteme für…

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  • Das BFSG und die Software

    Das BFSG erwähnt Software nur an wenigen Stellen, heißt das etwa, dass es für Software ansonsten gar nicht gilt und Software nicht barrierefrei sein muss? Die aufmerksame Lektüre des Barrierefreiheitsgesetzes (BFSG) offenbart, dass Software dort erstaunlich selten erwähnt wird: Lediglich Betriebssysteme für Verbrauchercomputer, Software für Zahlungsterminals, mobile Anwendungen und Software für E-Books werden genannt, während…

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  • Präzedenz-Mythen

    Die Süddeutsche Zeitung schreibt, dass eine Lösung des strukturellen Konflikts zwischen datenhungrigen KI-Entwicklern und den Medien nur in den USA beginnen könne. Stimmt das, und wie gut ist die SZ informiert? In ihrer Ausgabe vom 18. Oktober 2024 schreibt die Süddeutsche Zeitung (Paywall) darüber, dass KI-Unternehmen aus den USA, etwa die Suchmaschine Perplexity, ihre KI-Modelle…

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  • Maschinenlesbarer Nutzungsvorbehalt

    § 44b Abs. 3 UrhG macht Text- und Data-Mining im Internet davon abhängig, dass eine Website keinen „maschinenlesbaren Nutzungsvorbehalt“ enthält. Was bitte ist das? Die 2021 geschaffene Regelung des § 44b UrhG kommt ganz unschuldig daher: Sie regelt die grundsätzliche Zulässigkeit von Text- und Data-Mining, und zwar auch in online zugänglichen Werken, aber gemäß ihrem…

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  • Pflicht zur Ende-zu-Ende-Verschlüsselung

    Die Rechtsprechung meint gelegentlich, dass die bloße Transportverschlüsselung von E-Mails nicht ausreicht, sondern eine Pflicht zur unpraktischen, komplizierten usw. Verschlüsselung vom E-Mails mittels Ende-zu-Ende-Verschlüsselung besteht. Wann denn eigentlich? Ein kurzer Streifzug durch die bislang vorliegende Rechtsprechung. Soweit eine Pflicht zur Ende-zu-Ende-Verschlüsselung angenommen wird, wird die aus der DSGVO abgeleitet.

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  • Mythen des BFSG

    Sind alle Aussagen richtig, die man im Internet zu den Auswirkungen des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) lesen kann, das Mitte 2025 in Kraft treten wird? Ein kleiner Streifzug durch die Halbwahrheiten und schlichtweg falschen Aussagen des Internets. Rechtsgrundlagen Der EAA ist zudem eng mit der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates verbunden (Quelle) Der…

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In meinem Blog finden sich aktuelle Analysen und Updates zu allen Teilbereichen des IT-Rechts, in denen ich tätig bin:

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